Erstmals im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Weltspieltag proklamiert. Er ist ein Aktionstag, an dem Kinder und Jugendliche auf ihr Recht auf freies Spiel aufmerksam machen können und sollen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt die Verbreitung des Weltspieltages und die diesjährigen Initiativen des Deutschen Kinderhilfswerkes und des Bündnisses ?Recht auf Spiel? unter dem Motto ?Gemeinsam spielen?. Kinder und Jugendliche haben nach Artikel 31 der ...

Die Arbeit des VN-Menschenrechtsrates wird im Mittelpunkt der Reise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Genf stehen. Die vierköpfige Delegation unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) wird vom 29. bis 31. Mai 2012 während der 13. Sitzung zum Staatenüberprüfungsverfahren des VN-Menschenrechtsrates (Universal Periodic Review) die Gelegenheit haben, einigen Staatenanhörungen beizuwohnen. Außerdem stehen Gespräche zu menschenrechtlichen Fragen mit Navi Pillay, der ...

Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Monika Grütters, teilt mit: ?Alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien setzen sich dafür ein, dass das Angebot an barrierefreien Filmen ausgeweitet wird. Sie haben die Filmförderungsanstalt FFA gebeten zu prüfen, wie dieses Ziel kurzfristig erreicht werden kann. Daraufhin hat die FFA erklärt, sie halte eine Verpflichtung der Empfänger von Förderungen, Filme mit Audiodeskription und Untertiteln zu erstellen, kurzfristig für ...

Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Kontakt zu den jeweiligen Parlamenten. Im Sudan und im Südsudan werden die Entwicklungen der ...

Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der Internationale Tag der vermissten Kinder eingeführt, der auch in Europa begangen wird. Etwa 50.000 Anzeigen über vermisste Kinder und Jugendliche gehen in Deutschland jährlich bei der Polizei ein. Der ?Initiative Vermisste Kinder? wurde im März 2011 die Rufnummer 116 000 für eine Hotline für vermisste Kinder zugeteilt. Betroffene werden durch die ...

Vom 28. Mai bis 3. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe unter Leitung von Peter Weiß (CDU/CSU) in Montenegro, Albanien und Kosovo aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Christel Happach-Kasan (FDP), Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Lämmel (CDU/CSU) Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie zu Gesprächen mit ...

Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN, Dr. Thomas Gambke, der im Rahmen des Programms ?Parlamentarier schützen Parlamentarier? die Patenschaft für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim übernommen hat, erklärt im Namen des Vorstands der Parlamentariergruppe zur Anklage gegen den malaysischen Oppositionsführers Anwar Ibrahim wegen angeblichen Verstößen gegen den ?Peaceful Assembly Act?: Uns erreichen beunruhigende Nachrichten aus Malaysia. Der Führer der Opposition Dr. ...

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 31. Mai bis zum 9. Juni 2012 nach Kanada und in die USA reisen. Dabei wird die Delegation zunächst Gespräche in Ottawa und Toronto und anschließend in Washington und New York führen. Leiterin der Delegation ist die Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Birgit Reinemund (FDP). Neben der Vorsitzenden gehören der Delegation Klaus-Peter Flosbach, Ralph Brinkhaus und Peter Aumer (alle CDU/CSU), Manfred Zöllmer (SPD), ...

Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages wird sich am Mittwoch, den 23. Mai 2012 ab 9.30 Uhr erneut mit der Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg befassen. Er hat als Mitglieder des Aufsichtsrates der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Klaus Wowereit und Rainer Bomba sowie den Geschäftsführer Prof. Dr. Rainer Schwarz zu der Sitzung eingeladen. Klaus Wowereit hat seine Teilnahme - wie auch schon für die Sitzung am 9. Mai 2012 - ...

?Das Problem von strafrechtlicher Immunität und Korruption von Amtsträgern im europäischen Vergleich? ist der Titel einer Veranstaltung und Diskussion im Rahmen des W-Forums des Bundestages.  In vielen europäischen Staaten genießen staatliche Funktionsträger weitreichende Immunitäten. Diese Immunitäten behindern nicht nur in Fällen von Korruption eine effektive Strafverfolgung. Zu den prominenten Beispielen gehören der ehemalige ukrainische Premierminister Lazarenko, der sich zwei Tage, ...

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald, empfängt eine Delegation aus der Republik Südsudan, zu einem Gespräch. ...

Vernehmung von Zeugen: Leitender Regierungsdirektor Edgar H. Präsident a. D. des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Wolfgang Weber Kriminaldirektor Lothar Köhler Ministerpräsident a. D. Dr. Günther Beckstein  Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/ua/2untersuchungsausschuss/index.jsp Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um ...

Bundestagspräsident Norbert Lammert empfängt den Vorsitzenden der Sozialistischen Partei des Parlaments der Republik Albanien, Edi Rama, zu einem Gespräch. ...

Bundestagspräsident Norbert Lammert schreibt in seiner Kondolenz an die Familie des Opernsängers Dietrich Fischer-Dieskau: ?Mit ihm verlieren wir eine große Künstlerpersönlichkeit, die das kulturelle Leben unseres Landes seit Jahrzehnten begleitet und geprägt hat. Seit er Ende der 1940er Jahre debütiert hatte, begeisterte er sein Publikum auf den großen Bühnen weltweit. Mit seinen herausragenden stimmlichen Fähigkeiten, seinem umfangreichen Repertoire und seiner enormen Schaffenskraft ...

Wie sieht ein innovationsfreundliches Umfeld für Unternehmen aus? In welchen Branchen gibt es besondere Blockaden und Chancen bei der Einführung von Effizienztechnologien und anderen Innovationen? Welche Rolle spielen soziale Innovationen zur Förderung des Wohlstands? Diese und andere Fragen werden Gegenstand des Expertengesprächs der Enquete-Kommission sein. Außerdem geht es um Deutschlands Stellung im internationalen Technologiewettbewerb. Ziel ist es, aus den gewonnenen Erkenntnissen ...